Christian
Zwarg
Raschdorffstr. 15
13409 Berlin
Telefon: +49 30 49873542 (privat)
Steuernr.: 17/609/61512 (FA Berlin-Reinickendorf)
E-Mail: chris@truesoundtransfers.de
Internet: www.truesoundtransfers.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
§ 1 Geltungsbereich
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
[1]
Die Bestellung/Reservierung/Disposition des Kunden ist ein bindendes
Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl durch Zusendung
einer Auftragsbestätigung bzw. Rechnung annehmen.
[2]
Ist die bestellte Ware nicht verfügbar oder haben sich die Preise gegenüber
den Angaben in Prospekten, Zeitschriften, Preislisten, dem Internet oder
sonstigen Veröffentlichungen geändert, erhält der Kunde eine Mitteilung
über die neuen Details. Die Bestellung ist dadurch nicht automatisch
angenommen, sondern muss vom Kunden erneut bestätigt werden.
§ 3 Des weiteren weisen wir Sie auf die Bestimmungen gem. des
Fernabsatzhandelsgesetzes und Ihren dadurch zustehenden Rechten hin (nur
Endkunden):
[1] Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E Mail) oder durch Rücksendung
des Artikels widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder des Artikels. Der Widerruf ist zu richten an:
Christian Zwarg, Raschdorffstr. 15, 13409 Berlin, Email:
chris@truesoundtransfers.de
Eine ausführliche Widerrufsbelehrung
mit einem Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.
[2] Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Eine Berechnung von Kosten oder Schäden die
durch die Nutzung des Artikels hervorgerufen wurden behalten wir uns in
jedem Fall vor.
Bei der Überlassung von Artikeln gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung des Artikels ausschließlich auf dessen Prüfung, wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie den
Artikel nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt. Ihr Widerrufsrecht erlischt
vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt
haben.
Gemäß § 312 d Abs. 4 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht, wenn Waren
z.B. nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. verändert werden, oder der
Erbringungen von Zeitungen und Zeitschriften oder Versteigerungen i.S.d.
§ 156 BGB. Weiterhin sind unversiegelte Tonträger aus urheberrechtlichen
Gründen von der Rückgabe ausgeschlossen, um Raubkopien zu vermeiden.
[3] Rücksendung
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu 40 Euro beträgt (ohne Versandkosten), haben Sie die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht. Paketversandfähige Sachen über 40 EUR sind auf unsere Kosten
und Gefahr zurückzusenden. Wir möchten Sie in einem solchen Fall bitten,
uns vor Absendung der Ware zu kontaktieren, damit wir den optimalen
Versandweg absprechen können. Unfrei gelieferte Sendungen werden von uns
nicht angenommen.
[4] Sachmängelhaftung
Innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von zwei Jahren ab Kaufdatum
wird Umtausch im Falle von Material- oder Produktionsfehlern gewährt,
insbesondere bei materialbedingtem Versagen der verwendeten Datenträger.
Dazu ist die fehlerhafte Ware an uns zur Prüfung zurückzusenden.
Als Ersatz wird ggf. die neueste technische Ausführung des jeweiligen
Produkts geliefert (siehe § 6,1).
§ 4 Preise, Bezahlung und Lieferung
[1]
Preise ohne zusätzliche Angaben verstehen sich als Endverbraucherpreis
der Ware. Kosten für die Abwicklung des Vertrages, insbesondere Kosten
der Versendung, einer gesonderten Verpackung oder der Nachnahme werden zusätzlich
berechnet und gesondert ausgewiesen.
[2]
Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse schnellstmöglich, für Bestandskunden
auch gegen offene Rechnung zahlbar innerhalb 14 Tage.
|
[3]
Sie erhalten eine Online-Vorausrechnung mit
ausgewiesener MwSt., auf Anforderung auch ein unterschriebenes Exemplar dieser Rechnung.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
[1]
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises, vom Kunden zu zahlender Kosten, Nebenforderungen und
Verzugszinsen vor.
§ 6 Gewährleistung
[1]
Die in Prospekten, Zeitschriften, Preislisten, dem Internet oder sonstigen
Veröffentlichungen erfolgenden allgemeinen Produktbeschreibungen begründen
keine Beschaffenheitsvereinbarungen oder –garantien. Das gilt
insbesondere für das Aussehen, Maße und Gewichte der Waren. Gleiches
gilt für angegebene Leistungsdaten, soweit diese nicht die Eignung zur
vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung bestimmen. Insbesondere
behalten wir uns eine ständige technische Verbesserung unserer Produkte
vor, wodurch sich zu unterschiedlichen Zeitpunkten gefertigte Exemplare
unserer CDs in ihrer klanglichen Qualität unterscheiden können (nicht
jedoch in ihrem Inhalt).
[2]
Offensichtliche Mängel müssen binnen 2 Wochen nach Ablieferung der Ware
angezeigt werden. Fristgemäße Absendung der Mängelanzeige ist
ausreichend. Verspätete Rügen können wir nicht mehr akzeptieren.
[3]
Bei gebrauchten Sachen verjähren die Mängelansprüche in 6 Monaten.
[4]
Um eine möglichst rasche Bearbeitung der Mängelansprüche zu gewährleisten,
sollte der Kunde die entsprechende Ware mit einer möglichst genauen
Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung
einsenden. Bei nicht ordnungsgemäß erfolgter Versandverpackung haben wir
Anspruch auf Ersatz entstehender Schäden.
[5]
Bei Geltendmachung von Mängelansprüchen für nicht bei uns erworbene
Ware haben wir Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der entstandenen
Aufwendungen. Stellt sich heraus, dass der Kunde grob fahrlässig oder
vorsätzlich Mängelansprüche erhoben hat, obwohl kein Mangel vorhanden
ist oder wegen des Mangels keine Mängelansprüche bestehen, so ist der
Kunde verpflichtet, alle durch unsere Inanspruchnahme entstandenen
Aufwendungen und Schäden zu ersetzen. Rechtliche Schritte und Maßnahmen
behalten wir uns vor.
§ 7 Gesetzliche Mängelhaftung
Gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 1 Satz 1 Nr. 8 EGBGB
und § 365 BGB steht der Verkäufer für Sach- und Rechtsmängel der gelieferten
Ware ein.
§ 8 Datenschutz
[1]
Der Kunde willigt in die elektronische Speicherung der uns übermittelten
personenbezogenen Daten ein. Die Daten werden ausschließlich zu
vertragsspezifischen Zwecken verwendet, eine Weitergabe an Dritte erfolgt
nicht.
§ 9 Salvatorische Klausel, Erfüllungsort, Gerichtsstand
[1]
Bei Verträgen mit Privatpersonen, Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz
unseres Unternehmens in Berlin vereinbart.
[2]
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verliert er
nach Vertragsabschluss einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz
ebenfalls in Berlin Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
[3]
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
Wiener UN Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den
internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
[4]
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden,
so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder
Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll
eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen
Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer Wirkung wirtschaftlich am
nächsten kommt.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen. |